Jahresbericht 2021
Jahresbericht der SP Meikirch 2021
Wichtigste Facts des vergangenen Jahres:
- • Eingeschränkte Aktivitäten wegen Corona; kaum öffentliche Anlässe
- • Engagement für die Neuauflage des Budget 2021 der Gemeinde Meikirch
- • Achtungserfolg bei der Abstimmung zum Budget 2022
- • Viel Präsenz in der Mechiuche-Zytig und im Briefkasten (Flyer)
- • Mobilisierung für Abstimmungen mit Erfolg / erhöhte Präsenz von jungen Menschen
Liebe Mitglieder und Sympathisant:innen der SP Meikirch
Mit diesen Zeilen berichten wir über ein Jahr, das uns alle sowohl politisch wie privat stark bewegt hat. Es war span-nend, gespickt mit wichtigen Entscheidungen auf allen politischen Ebenen und natürlich geprägt von den Auswirkun-gen der Covid-19-Pandemie. Es hat uns alle stark gefordert, viel Flexibilität verlangt und letztlich auch etwas müde gemacht, nicht nur aber sicher ganz besonders unsere Amtsinhaber:innen. Deshalb gleich vorab: Allen, die sich in irgendeiner Funktion im Namen der SP Meikirch für das Wohl der Gemeinde (und oft auch über die Gemeindegren-zen hinaus) eingesetzt haben, danken wir herzlich für ihr unermüdliches und selbstloses Engagement. Das verdient grossen Respekt und wird sich zweifellos in mancherlei Hinsicht ausbezahlen, ohne Zweifel spätestens auch bei den nächsten Gemeindewahlen 2024.
Trotz pandemiebedingten Einschränkungen können wir über eine Reihe von Tätigkeiten, Anlässen und politischen Ereignissen berichten:
Arbeit des Vorstandes
Auf Anfang Jahr trat Noah Zbinden in den Vorstand und damit auch gleich ins Co-Präsidium ein. Die bisherigen Vor-standsmitglieder haben wegen der Wahl von Karin und Jonas in den Gemeinderat mit neuen Funktionen gearbeitet. Noah und Weilly leiteten als Co-Präsidenten die Sitzungen und waren für die Organisation der Anlässe verantwort-lich, immer bestens unterstützt von René und den GR-Mitgliedern Lela, Karin und Jonas. Es fanden 8 Vorstandssit-zungen statt, in denen die Sektionsversammlungen vorbereitet und die Strategie der Partei in Bezug auf die politi-schen Themen der Gemeinde vorbesprochen wurden. Dabei ging es vor allem um die Budgets 2021/2022 und die weiteren Geschäfte der Gemeindeabstimmungen. Zudem hat sich der Vorstand mit der Frage beschäftigt, wie die «Sektionsversammlungen» in Zukunft attraktiver gestaltet werden könnten, weil die Zahl der Teilnehmenden in letz-ter Zeit oft unter den Erwartungen der wählerstärksten Partei der Gemeinde Meikirch geblieben war. Da Publikums-anlässe weiterhin nur begrenzt möglich waren, beschloss der Vorstand, die Präsenz in der Mechiuche-Zytig und nöti-genfalls mit Flyern an alle Haushalte zu erhöhen. Auch über die Möglichkeit, die Zusammenarbeit mit unseren Ver-tretungen in den Kommissionen und die gegenseitige Unterstützung zu intensivieren, hat der Vorstand beraten. Er hofft im neuen Jahr an einem gemeinsamen Anlass Verbesserungsmöglichkeiten zu finden.
Noah und Weilly haben an den 2 Parteipräsidienkonferenzen teilgenommen, zu denen der Gemeinderat jeweils vor den Gemeindeversammlungen einlädt. Hier besteht die Möglichkeit, vertiefende Fragen zu den traktandierten Ge-schäften zu stellen und die Haltungen der anderen Parteien zu erfahren oder Absprachen zu treffen.
Auf Initiative des SP-Vorstandes fanden 2 weitere Treffen unter den Parteipräsidien zum Thema «Sitzverteilung in den Kommissionen» statt. Dabei wurde vereinbart, dass die Kommissionssitze in Zukunft nach Möglichkeit besser im Verhältnis der Wähleranteile der letzten Gemeinderatswahlen verteilt werden sollen und auf Kampfwahlen
zwischen den Ortsparteien zu verzichten sei. Zudem will man sich jeweils im Frühjahr rechtzeitig vor der Gemeinde-versammlung und nach den Sommerferien zu Austausch und Absprachen treffen.
Sektionsversammlungen
2021 haben 4 Sektionsversammlungen stattgefunden, leider zum Teil mit sehr geringer Beteiligung. Der Austausch unserer Rats- und Kommissionsmitglieder mit der SP-Basis wäre für ihre Arbeit sehr wichtig. Sie wollen in ihren Funktionen nicht an den Anliegen der Wählerschaft vorbeipolitisieren. Anregungen und Hinweise auf wichtige Anlie-gen der Gemeindebevölkerung sind jederzeit willkommen. Die Sektionsversammlungen waren bisher auch als Ort für die Meinungsbildung gedacht. Weil sie kaum mehr in diesem Sinne genutzt wurden, fand im Herbst ein spezieller Anlass zur Frage der Bedürfnisse und Neuausrichtung statt.
Hauptversammlung
Am 10. Juni 2021 fand im Bären Meikirch die ordentliche Hauptversammlung statt. Leider war auch da die Teil-nahme eher gering. Immerhin konnten auch neue Interessierte begrüsst werden. Sämtliche Anträge fanden die Zu-stimmung der Anwesenden und unter dem Traktandum «Tätigkeiten 2021» fand eine anregende Diskussion über mögliche Themen für die Zukunft statt. Schliesslich konnten auch die längst fälligen Verdankungen für das abgetre-tene Co-Präsidium (Karin und Jonas) und den aus dem Gemeinderat zurückgetretenen Mitglied (Weilly) vorgenom-men werden.
Aktivitäten der Partei
Nachdem das Budget 2021 anlässlich der ersten Urnenabstimmung in der Gemeinde Meikirch abgelehnt wurde, hat sich die SP im Hinblick auf die zweite Abstimmung (diesmal ohne Steuererhöhung) für eine Annahme eingesetzt, weil eine erneute Ablehnung für die Gemeinde schlimme Folgen gehabt hätte. Der Versuch, mit anderen Parteien einen gemeinsamen Flyer in alle Haushalte zu senden, ist wegen unterschiedlicher Argumentation gescheitert.
Im Mai hat der Gemeinderat die Bevölkerung eingeladen, zu der neu erarbeiteten Strategieplanung 2040 Stellung zu nehmen. Die SP hat diese Gelegenheit wahrgenommen und eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Nebst we-nigen kritischen Anmerkungen wurde vor allem die weitsichtige Planung und die Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Aspekten gelobt. Zusätzlich hat die SP die Forderung der Klimagruppe Meikirch für die Klimaneutralität 2030 unterzeichnet und unterstützt.
Wegen der Covid-19-Pandemie hat die traditionelle 1. Mai-Feier mit den anderen Sektionen nicht stattgefunden.
Im Oktober war die Bevölkerung aufgerufen, zur Studie «Alltagsrouten Veloverkehr» der Regionalkonferenz Stellung zu beziehen. Die SP hat zusammen mit der EVP mit einem Flyer die Einwohner:innen von Meikirch aufgefordert, sich an der Vernehmlassung zu beteiligen, was offenbar sehr geschätzt wurde und zu einer grossen Teilnahme aus unse-rem Gebiet geführt hat. Der Vorstand hat auch eine eigene, grundsätzlich positive Stellungnahme abgegeben.
Eine Delegation des Vorstandes hat am 12. Oktober wiederum beim Senior:innenen-Essen mitgewirkt.
Am 27. Oktober fand der bereits erwähnte Mitgliederanlass für Interessierte zum Thema «Sektionsversammlung / Mitgliederbedürfnisse» statt. Mit erfreulich vielen neuen Gesichtern fand eine sehr angeregte Diskussion darüber statt, in welcher Form, wie oft und zu welchen Themen Anlässe für Mitglieder, Sympis und Interessierte in Zukunft stattfinden könnten. Gestützt auf die aufschlussreichen Ergebnisse des Workshops hat der Vorstand einen neuen Vorgehensplan erstellt und wird das Tätigkeitsprogramm 2022 entsprechend ausarbeiten.
Unter der Leitung von René Borel hat sich die parteiunabhängige „Nachhaltigkeitsgruppe Meikirch“ getroffen und für das neue Jahr erste Tätigkeiten in Aussicht gestellt.
Zu mehreren eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen hat unsere Sektion Parolen gefasst und diese teil-weise mit Flyer oder in der Mechiuche-Zytig bekannt gemacht. In der „Mechiuche Zytig“ war die SP stets mit einem Beitrag präsent und unsere Homepage wurde dank Laszlo Fisli jeweils aktualisiert. Insgesamt haben wir wohl mit jeweils substanziellen Stellungnahmen die höchste Präsenz aller Parteien in unserer Gemeinde erreicht. Es dürfte
nicht zuletzt auf diesen Umstand zurückzuführen sein, dass die Stimmbeteiligung in unserer Gemeinde überdurch-schnittlich hoch war.
Dank der hervorragenden Mobilisierung, besonders von vielen politikinteressierten jungen Menschen, konnten wir schliesslich an der Gemeindeversammlung bei der Abstimmung über die Steueranlage zum Budget 2022 einen Ach-tungserfolg verbuchen. Unserem Antrag, die Steueranlage schon für 2022 zu erhöhen, fehlten zur Annahme lediglich 7 Stimmen.
Mitgliedschaft und Finanzen
Die Finanzlage der SP Sektion Meikirch ist auch per Ende 2021 erfreulich gut. Nebst den Mitgliederbeiträgen durften wir auf eine treue Spendentätigkeit zählen, die es uns ermöglicht hat, mit dem Versand von Flyern und ausführli-chen Beiträgen in der Mechiuche-Zytig präsent zu sein.
Per Ende 2021 zählte die SP Meikirch 26 Mitglieder und 24 Sympathisant:innen.
Ausblick
Das Übergangs-Co-Präsidium endete im Dezember 2021. Der GV 2022 werden Noah Zbinden als alleiniger Präsident und René Borel als Vizepräsident zur Wahl empfohlen. Weilly bleibt im Vorstand und wird vor allem für die Kommu-nikation verantwortlich sein.
Der Vorstand hofft, mit der Neuausrichtung der Versammlung, die Mitglieder, Sympathisant:innen und weitere Inte-ressierte vermehrt in die Meinungsbildung einbeziehen und an der politischen Mitwirkung beteiligen zu können. Nebst bedeutsamen Abstimmungen im Februar, Mai, September und November werden uns auch die Grossratswah-len 2022 beschäftigen. Rund um die Kandidierenden Karin Fisli und Noah Zbinden und den operativen Wahlkampf-leiter René hat sich mit der Sektion Wohlen BE zusammen bereits ein Wahlausschuss gebildet.
Das Co-Präsidium dankt allen aktiven Mitgliedern für ihr grosses Engagement im abgelaufenen Jahr und allen an-dern für die treue Unterstützung unserer Arbeit. Es hat auch in diesem Jahr Spass gemacht, sich für die Anliegen von allen statt wenigen Menschen einzusetzen.
Meikirch, im Februar 2022
Willy Oppliger Noah Zbinden
Co-Präsident Co-Präsident